Sicher Online.
Der Blog internetrecht-im-netz.de wurde 2006 von den Rechtsanwälten Stephan R. Schulenberg und André Schenk ins Leben gerufen. Seitdem informiert er Menschen über den richtigen Umgang im und mit dem Internet.
Aktuelle Beiträge
Händler aufgepasst: Die Health-Claims-Verordnung
Die Health-Claims-Verordnung, kurz HCVO, regelt, wann und wie Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben gekennzeichnet werden dürfen und unter welche Voraussetzung damit geworben werden darf. Die Verordnung dient dem Schutz von Verbrauchern. Sie soll...
Achtung: Neuer Vertragstyp für digitale Produkte
Die Umsetzung von EU-Richtlinien verläuft nicht immer reibungslos Zum 01.01.2022 ist ein völlig neuer Vertragstyp in das Bürgerliche Gesetzbuch eingeführt worden: der Verbrauchervertrag über digitale Produkte. Zahlreiche Vorschriften regulieren nun den Umgang...
LG Hamburg bejaht Haftung der Eltern für volljährige Kinder bei Urheberrechtsverstößen
Die Frage, ob Eltern für Urheberrechtsverletzung im Internet auf Tauschbörsen ihrer im Haushalt lebenden volljährigen Kinder haften, ist unter den Gerichten umstritten. Das Landgericht Hamburg hat sich nun mit einem aktuellen Urteil (Urteil vom 30.05.2012, AZ 310 O...
Rechtlichen Absicherung der Online-Händler-AGB
AGBs über den Verkauf von Waren erhalten regelmäßig Klauseln über die Art- und Weise der Lieferung. Dabei wird häufig Auskunft gegeben, binnen welchen Zeitraums die Ware nach Kauf einer Ware ausgeliefert werden soll. Online-Händler haben hier allerdings das Risiko,...
Streitwert bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung beträgt aus Verbraucherschutzgründen 15.000,00 €
Sei Jahren regelmäßig Gegenstand von Rechtsstreitigkeit sind die fehlerhaften Widerrufsbelehrungen. Neben der Frage der Unterlassungserklärung beschäftigt die Gerichte häufig die Höhe der Anwaltskosten und hierbei die Höhe des Streitwertes, der bestimmend ist für die...
Abmahnfalle Amazon
Die Internetplattform Amazon bietet bekanntermaßen den Service an, Artikelbeschreibungen und Lichtbilder anderer Händler für eigene Werbemaßnahmen zu nutzen. Möglich ist dies, da die Händler Amazon ein umfassendes Nutzungsrecht an den auf der Internetplattform...
Achtung Online-Händler: Europäische Textilverordnung seit 07.11.2011 in Kraft
Seit dem 07.11,2011 ist die Europäische Textilverordnung in Kraft. Die neue Regelung hat das bisher geltende Textilkennzeichnungsgesetz abgelöst. Künftig müssen Online-Händler, die Textilien oder Möbel mit textilen Bezügen vertreiben (!) ihre Textilprodukte unter...
Landgericht Hamburg: Urteil zum AGB-Recht
Seit Jahren befindet sich das AGB-Recht im Wandel. Beinahe monatlich gibt es neue Gerichtsentscheidungen. Kürzlich ist eine neue Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 06.01.2011 – Az.: 327 O 779/10) bekannt geworden. Ein Online-Lebensmittelhändler hat in...
Landgericht Hamburg lehnt Deckelung der Abmahnkosten auf 100 € ab
Seit einiger Zeit im Rahmen der Urheberrechtsverletzung in aller Munde ist der § 97 Absatz 2 UrhG, wonach die Abmahnkosten bei einfach gelagerten Fällen auf 100 € zu deckeln. Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 30.04.2010 – Az.: 308 S 12/09) hatte kürzlich ein Fall zu...
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