von schenk | Mai 21, 2010 | Abmahnung, Allgemein, Urheberrecht
Seit einiger Zeit im Rahmen der Urheberrechtsverletzung in aller Munde ist der § 97 Absatz 2 UrhG, wonach die Abmahnkosten bei einfach gelagerten Fällen auf 100 € zu deckeln. (mehr …)
von schenk | Sep 2, 2009 | Abmahnung, Allgemein
In einem weiteren durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk für eine Rechteinhaberin geführten Rechtstreit hat kürzlich das Landgericht Hamburg (Beschluss vom 17.07.2009 – 308 O 345/09) einen Streitwert in Höhe von 30.000 € für angemessen festgesetzt. (mehr …)
von schenk | Sep 2, 2009 | Abmahnung, Allgemein
Immer wieder einmal ist in Tauschbörsen zu lesen, dass man als Rechtsverletzer auf Abmahnungen der Rechteinhaber nicht reagieren müsse, da die jene für den Fall des Nichtreagierens keine gerichtlichen Verfahren einleiten würden.
Diese Einträge sind jedenfalls, soweit es die Mandanten unserer Kanzlei betrifft, unwahr, so dass die Leser solcher Beiträge sich hierdurch nicht in falscher Sicherheit wiegen lassen sollten.
Bereits seit Längerem erwirken wir für unsere unterschiedlichen Mandanten einstweilige Immer wieder einmal ist in Tauschbörsen zu lesen, dass man als Rechtsverletzer auf Abmahnungen der Rechteinhaber nicht reagieren müsse, da die jene für den Fall des Nichtreagierens keine gerichtlichen Verfahren einleiten würden. (mehr …)
von schenk | Sep 2, 2009 | Abmahnung, Allgemein, Internettauschbörsen, Urheberrecht
Entgegen der in den gegenständlichen Internetforen häufig kursierenden Gerüchte können allein die Abmahnkosten im Fall von Urheberrechtsverletzungen auf Tauschbörsen mehrere Tausend Euro betragen. (mehr …)
von schenk | Okt 26, 2008 | Allgemein, Markenrecht
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke „POST“ entschieden.
Die Marke „POST“ war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und Zustellung von Gütern, Briefen und Paketen eingetragen worden. Dagegen hatten mehrere Wettbewerber und Verbände Anträge auf Löschung der Eintragung gestellt, weil aus ihrer Sicht die Marke „POST“ nicht hätte eingetragen werden dürfen. (mehr …)
von schenk | Okt 13, 2008 | Allgemein, Wettbewerbsrecht
Das OLG Köln (Urteil vom 28.05.2008 – Az.: 6 U 19/08) hat sich vor einiger Zeit mit einer „Testsieger-Werbung“ zu befassen. Ein Kreditunternehmen verwendete die Werbung:
„Als eines von nur drei Instituten erhielt sie für die Kreditberatung das Urteil GUT – und gehört damit zu den Testsiegern.“ (mehr …)