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Hilfe, mein Chef folgt mir auf Instagram!

Soziale Medien wie Instagram werden immer beliebter. Arbeitgeber nutzen dies, um sich ein Bild von zukünftigen Arbeitnehmern zu machen. Ist das zulässig?

Digistore24 – Nutzerkonto gesperrt oder Guthaben einbehalten?

Digistore24 Konto plötzlich gesperrt? Wir erklären Ihnen, was Sie tun können, um das Guthaben schnellstmöglich wieder freizuschalten.

Wie die KI-Verordnung der EU ChatGPT gefährdet

Probleme durch KI-Systeme wie ChatGPT und was die geplante KI-Verordnung der EU Betreiber von KI-Systeme bedeutet.

Wurde Ihr Shopify-Konto gesperrt? Wir helfen!

Es kann vorkommen, dass Shopify Ihren Account oder Ihr Konto sperrt. Was Sie tun können und wie Sie Hilfe beim Login bekommen, erfahren Sie hier.

Sammelaktion für Schoko-Riegel

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern über die Zulässigkeit einer Sammelaktion zu entscheiden, die sich auch an Kinder und Jugendliche richtete. Die Nestlé AG hatte für ihre Schoko-Riegel (z.B. "Lion",...

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BGH: Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von den...

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Unzulässige Werbung mit Preisvorteilen im Kfz-Handel

Eine pauschalierte Werbung mit „Preisvorteil bis zu 4.450,- €“ beim Verkauf eines PKW ist unzulässig. Dies hatte das Landgericht Osnabrück auf eine Wettbewerbsklage einer Vereinigung von Gewerbetreibenden gegen ein Autohaus entschieden. Das beklagte Autohaus ging...

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Unternehmen dürfen für Abmahnung Anwälte einschalten

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern (Anmerkung: am 08.05.2008) entschieden, dass in der Regel im Zuge einer Abmahnung auch die Anwaltskosten des Abmahnenden ersetzt werden müssen. Die Parteien sind Wettbewerber...

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Premiere erringt Etappensieg im Kampf gegen Schwarzseher

Der Bezahlsender Premiere hat im Kampf gegen Schwarzseher einen Etappensieg errungen. Das Landgericht Hamburg habe eine einstweilige Verfügung gegen einen Importeur von Empfangs-Receivern erwirkt, die den Empfang des Premiere-Programms ohne Abonnement ermöglichen,...

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BGH: Haftung für Links

Seit Längerem umstritten ist die Haftung von Internetseitenbetreibern für sogenannte Hyperlinks. Der BGH (Urteil vom 18.10.2007 – Az.: I ZR 102/05) hat nun hierzu eine grundsätzliche Entscheidung getroffen. Dabei entschieden die Karlsruher Richter, dass sich die...

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