Der blog

Hilfe, mein Chef folgt mir auf Instagram!

Soziale Medien wie Instagram werden immer beliebter. Arbeitgeber nutzen dies, um sich ein Bild von zukünftigen Arbeitnehmern zu machen. Ist das zulässig?

Digistore24 – Nutzerkonto gesperrt oder Guthaben einbehalten?

Digistore24 Konto plötzlich gesperrt? Wir erklären Ihnen, was Sie tun können, um das Guthaben schnellstmöglich wieder freizuschalten.

Wie die KI-Verordnung der EU ChatGPT gefährdet

Probleme durch KI-Systeme wie ChatGPT und was die geplante KI-Verordnung der EU Betreiber von KI-Systeme bedeutet.

Wurde Ihr Shopify-Konto gesperrt? Wir helfen!

Es kann vorkommen, dass Shopify Ihren Account oder Ihr Konto sperrt. Was Sie tun können und wie Sie Hilfe beim Login bekommen, erfahren Sie hier.

Händler aufgepasst: Die Health-Claims-Verordnung

Die Health-Claims-Verordnung, kurz HCVO, regelt, wann und wie Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben gekennzeichnet werden dürfen und unter welche Voraussetzung damit geworben werden darf. Die Verordnung dient dem Schutz von Verbrauchern. Sie soll...

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Rechtlichen Absicherung der Online-Händler-AGB

AGBs über den Verkauf von Waren erhalten regelmäßig Klauseln über die Art- und Weise der Lieferung. Dabei wird häufig Auskunft gegeben, binnen welchen Zeitraums die Ware nach Kauf einer Ware ausgeliefert werden soll. Online-Händler haben hier allerdings das Risiko,...

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Abmahnfalle Amazon

Die Internetplattform Amazon bietet bekanntermaßen den Service an, Artikelbeschreibungen und Lichtbilder anderer Händler für eigene Werbemaßnahmen zu nutzen. Möglich ist dies, da die Händler Amazon ein umfassendes Nutzungsrecht an den auf der Internetplattform...

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Landgericht Hamburg: Urteil zum AGB-Recht

Seit Jahren befindet sich das AGB-Recht im Wandel. Beinahe monatlich gibt es neue Gerichtsentscheidungen. Kürzlich ist eine neue Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 06.01.2011 – Az.: 327 O 779/10) bekannt geworden. Ein Online-Lebensmittelhändler hat in...

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Löschung der Marke „POST“ aufgehoben

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter...

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OLG Köln: Neue Entscheidung zu „Testsieger-Werbung“

Das OLG Köln (Urteil vom 28.05.2008 – Az.: 6 U 19/08) hat sich vor einiger Zeit mit einer „Testsieger-Werbung“ zu befassen. Ein Kreditunternehmen verwendete die Werbung: "Als eines von nur drei Instituten erhielt sie für die Kreditberatung das Urteil GUT – und gehört...

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Übernahme von Datenbanken verletzt das Urheberrecht

„Die 1.100 wichtigsten Gedichte der deutschen Literatur zwischen 1730 und 1900“ ist eine Liste von Gedichttiteln, die die Universität von Freiburg im Breisgau im Internet veröffentlicht hat. Die Liste wurde im Rahmen des Projekts „Klassikerwortschatz“ unter der...

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Keine Gerätevergütung für Computer

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch...

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