Blog | Internetrecht Im Netz

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Hilfe, mein Chef folgt mir auf Instagram!

Soziale Medien wie Instagram werden immer beliebter. Arbeitgeber nutzen dies, um sich ein Bild von zukünftigen Arbeitnehmern zu machen. Ist das zulässig?

Digistore24 – Nutzerkonto gesperrt oder Guthaben einbehalten?

Digistore24 Konto plötzlich gesperrt? Wir erklären Ihnen, was Sie tun können, um das Guthaben schnellstmöglich wieder freizuschalten.

Wie die KI-Verordnung der EU ChatGPT gefährdet

Probleme durch KI-Systeme wie ChatGPT und was die geplante KI-Verordnung der EU Betreiber von KI-Systeme bedeutet.

Wurde Ihr Shopify-Konto gesperrt? Wir helfen!

Es kann vorkommen, dass Shopify Ihren Account oder Ihr Konto sperrt. Was Sie tun können und wie Sie Hilfe beim Login bekommen, erfahren Sie hier.

Händler aufgepasst: Die Health-Claims-Verordnung

von Adrian Peters | Feb 23, 2022

Die Health-Claims-Verordnung, kurz HCVO, regelt, wann und wie Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben gekennzeichnet werden dürfen und unter welche Voraussetzung damit geworben werden darf. Die Verordnung dient dem Schutz von Verbrauchern. Sie soll...

Achtung: Neuer Vertragstyp für digitale Produkte

von Adrian Peters | Feb 3, 2022

Die Umsetzung von EU-Richtlinien verläuft nicht immer reibungslos Zum 01.01.2022 ist ein völlig neuer Vertragstyp in das Bürgerliche Gesetzbuch eingeführt worden: der Verbrauchervertrag über digitale Produkte. Zahlreiche Vorschriften regulieren nun den Umgang...

LG Hamburg bejaht Haftung der Eltern für volljährige Kinder bei Urheberrechtsverstößen

von schenk | Jul 23, 2012

Die Frage, ob Eltern für Urheberrechtsverletzung im Internet auf Tauschbörsen ihrer im Haushalt lebenden volljährigen Kinder haften, ist unter den Gerichten umstritten. Das Landgericht Hamburg hat sich nun mit einem aktuellen Urteil (Urteil vom 30.05.2012, AZ 310 O...

Rechtlichen Absicherung der Online-Händler-AGB

von schenk | Nov 25, 2011

AGBs über den Verkauf von Waren erhalten regelmäßig Klauseln über die Art- und Weise der Lieferung. Dabei wird häufig Auskunft gegeben, binnen welchen Zeitraums die Ware nach Kauf einer Ware ausgeliefert werden soll. Online-Händler haben hier allerdings das Risiko,...

Streitwert bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung beträgt aus Verbraucherschutzgründen 15.000,00 €

von schenk | Nov 24, 2011

Sei Jahren regelmäßig Gegenstand von Rechtsstreitigkeit sind die fehlerhaften Widerrufsbelehrungen. Neben der Frage der Unterlassungserklärung beschäftigt die Gerichte häufig die Höhe der Anwaltskosten und hierbei die Höhe des Streitwertes, der bestimmend ist für die...

Abmahnfalle Amazon

von schenk | Nov 23, 2011

Die Internetplattform Amazon bietet bekanntermaßen den Service an, Artikelbeschreibungen und Lichtbilder anderer Händler für eigene Werbemaßnahmen zu nutzen. Möglich ist dies, da die Händler Amazon ein umfassendes Nutzungsrecht an den auf der Internetplattform...

Achtung Online-Händler: Europäische Textilverordnung seit 07.11.2011 in Kraft

von schenk | Nov 21, 2011

Seit dem 07.11,2011 ist die Europäische Textilverordnung in Kraft. Die neue Regelung hat das bisher geltende Textilkennzeichnungsgesetz abgelöst. Künftig müssen Online-Händler, die Textilien oder Möbel mit textilen Bezügen vertreiben (!) ihre Textilprodukte unter...

Landgericht Hamburg: Urteil zum AGB-Recht

von schenk | Nov 19, 2011

Seit Jahren befindet sich das AGB-Recht im Wandel. Beinahe monatlich gibt es neue Gerichtsentscheidungen. Kürzlich ist eine neue Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 06.01.2011 – Az.: 327 O 779/10) bekannt geworden. Ein Online-Lebensmittelhändler hat in...

Landgericht Hamburg lehnt Deckelung der Abmahnkosten auf 100 € ab

von schenk | Mai 21, 2010

Seit einiger Zeit im Rahmen der Urheberrechtsverletzung in aller Munde ist der § 97 Absatz 2 UrhG, wonach die Abmahnkosten bei einfach gelagerten Fällen auf 100 € zu deckeln. Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 30.04.2010 – Az.: 308 S 12/09) hatte kürzlich ein Fall zu...

Landgericht Hamburg: 30.000 € Streitwert für das Anbieten eines Filmwerk via P2P

von schenk | Sep 2, 2009

In einem weiteren durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk für eine Rechteinhaberin geführten Rechtstreit hat kürzlich das Landgericht Hamburg (Beschluss vom 17.07.2009 - 308 O 345/09) einen Streitwert in Höhe von 30.000 € für angemessen festgesetzt. Gegenstand des...

Schulenberg & Schenk erwirkt einstweilige Verfügungen wegen unerlaubten Anbietens eines Filmwerks via P2P

von schenk | Sep 2, 2009

Immer wieder einmal ist in Tauschbörsen zu lesen, dass man als Rechtsverletzer auf Abmahnungen der Rechteinhaber nicht reagieren müsse, da die jene für den Fall des Nichtreagierens keine gerichtlichen Verfahren einleiten würden. Diese Einträge sind jedenfalls, soweit...

Abmahnkosten in Höhe von 5.800,00 bei unerlaubten Anbieten von fast 1.000 Musikdateien auf einer Internettauschbörse

von schenk | Sep 2, 2009

Entgegen der in den gegenständlichen Internetforen häufig kursierenden Gerüchte können allein die Abmahnkosten im Fall von Urheberrechtsverletzungen auf Tauschbörsen mehrere Tausend Euro betragen. So hat kürzlich das Landgericht Köln (Urteil vom 13.05.2009 – Az.: 28 O...

Löschung der Marke „POST“ aufgehoben

von schenk | Okt 26, 2008

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter...

OLG Köln: Neue Entscheidung zu „Testsieger-Werbung“

von schenk | Okt 13, 2008

Das OLG Köln (Urteil vom 28.05.2008 – Az.: 6 U 19/08) hat sich vor einiger Zeit mit einer „Testsieger-Werbung“ zu befassen. Ein Kreditunternehmen verwendete die Werbung: "Als eines von nur drei Instituten erhielt sie für die Kreditberatung das Urteil GUT – und gehört...

Übernahme von Datenbanken verletzt das Urheberrecht

von schenk | Okt 10, 2008

„Die 1.100 wichtigsten Gedichte der deutschen Literatur zwischen 1730 und 1900“ ist eine Liste von Gedichttiteln, die die Universität von Freiburg im Breisgau im Internet veröffentlicht hat. Die Liste wurde im Rahmen des Projekts „Klassikerwortschatz“ unter der...

OLG München: Merchant trifft Pflicht, Werbung auf jugendgefährdenden Seiten zu verhindern

von schenk | Okt 7, 2008

Mit Urteil vom 11.09.2008 (Az.: 29 U 3629/08) hat das OLG München entschieden, dass – für den Fall, dass es für ein Unternehmen, das im Rahmen eines Affiliate-Programms im Internet werben will, klar erkennbar ist, dass Inhalte der für seine Werbung vorgesehenen...

Keine Gerätevergütung für Computer

von schenk | Okt 6, 2008

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch...

Vorlagebeschluss des Bundesgerichtshofs an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften zur Auslegung der Richtlinie 97/7/EG (Fernabsatzrichtlinie)

von schenk | Okt 4, 2008

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob es bei einem Fernabsatzgeschäft gegen verbraucherschützende Vorschriften verstößt, wenn der Verbraucher mit Versandkosten für die Hinsendung der Ware an ihn belastet wird, sofern er von seinem Widerrufs- bzw. Rückgaberecht...

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