Immer wieder kommt es zu illegalen Versteigerungen bei dem Internauktionshaus Ebay. Aktuell musste sich das OLG Brandenburg (Urteil vom 13.06.2006 – Az.: 6 U 114/05) mit der Frage beschäftigen, ob Ebay nach den Regeln der Mitstörerhaftung für Versteigerungen Dritter haftet, die DVDs mit jugendgefährdenden Inhalten veräußern.

Eine solche Haftung haben die Brandenburger Richter abgelehnt.

Das Gericht vertrat unter Berufung auf die Rechtsprechung des BGH die Ansicht, dass das Auktionshaus nur dann als Störer in Anspruch genommen werden könne, wenn eine Überprüfung etwaiger Wettbewerbsverstöße ihrer Kunden zumutbar war und Ebay seiner Prüfungspflicht nicht nachgekommen ist.

Allerdings sei eine solche Prüfungspflicht weder möglich nochzumutbar, da es aufgrund der Vielzahl der täglich eingestellten Angebote technisch nicht handhabbar sei.

Vielmehr habe Ebay lediglich die Pflicht nach Feststellung von Verstößen die entsprechenden Angebote zu entfernen oder zu sperren.