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Der Blog internetrecht-im-netz.de wurde 2006 von den Rechtsanwälten Stephan R. Schulenberg und André Schenk ins Leben gerufen. Seitdem informiert er Menschen über den richtigen Umgang im und mit dem Internet.

 

Aktuelle Beiträge

Grundsatzentscheidungen zum Datenschutzrecht – Adresshandel

Der BGH hat mit einer Entscheidung zum Thema Adresshandel Licht ins Dunkel der divergierenden Rechtsprechung gebracht. In seinem Urteil vom 16.07.2008 (Az.: VIII ZR 348/06), zu dem mittlerweile der Volltext veröffentlicht wurde, hat der BGH deutlich gemacht, dass es...

LG Köln: Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen

Das LG Köln (Beschluss vom 02.09.2008 – Az.: 28 AR 4/08) hat kürzlich als erstes Gericht über den neuen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch entschieden. Das Gericht nahm in seiner Entscheidung an, dass eine Verletzung im gewerblichen Ausmaß bei Musikstücken bereits bei...

„Schwarzhandel“ mit Bundesligakarten

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern darüber zu entscheiden, ob der Hamburger Sportverein (HSV) verhindern kann, dass von ihm nicht autorisierte Händler Eintrittskarten für Heimspiele des HSV anbieten. Der HSV...

Schutz des Verbrauchers vor Werbung durch E-Mail und SMS

Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. Der Beklagte unterhält das Kundenbindungs- und Rabattsystem "Payback". Der Kläger nimmt den Beklagten im Wesentlichen auf Unterlassung der Verwendung dreier Klauseln in Anspruch, die...

Call-Center-Vertrag über sog. Cold-Calls nichtig

Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 26.08.2008 – Az. 6 W 55/08 - entschieden, dass ein Vertrag, der darauf gerichtet ist, Verbraucher ohne deren Einwilligung anzurufen (Cold Calls), wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot gem. § 134 BGB nichtig ist. Die...

Abmahnfalle Elektrogesetz

Von vielen unbemerkt ist das Gesetz über das „Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG)“ schon vor einiger Zeit in Kraft getreten. Was viele Händler nicht...

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