von schenk | Okt 10, 2008 | Allgemein, Urheberrecht
„Die 1.100 wichtigsten Gedichte der deutschen Literatur zwischen 1730 und 1900“ ist eine Liste von Gedichttiteln, die die Universität von Freiburg im Breisgau im Internet veröffentlicht hat. Die Liste wurde im Rahmen des Projekts „Klassikerwortschatz“ unter der Leitung von Prof. Knoop erarbeitet. (mehr …)
von schenk | Okt 7, 2008 | Allgemein
Mit Urteil vom 11.09.2008 (Az.: 29 U 3629/08) hat das OLG München entschieden, dass – für den Fall, dass es für ein Unternehmen, das im Rahmen eines Affiliate-Programms im Internet werben will, klar erkennbar ist, dass Inhalte der für seine Werbung vorgesehenen Internetseiten dauerhaft und in erheblichem Ausmaß jugendgefährdend sind – dieses Unternehmen eine wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht trifft seine Werbung auf diesen Seiten zu verhindern. (mehr …)
von schenk | Okt 6, 2008 | Allgemein
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. (mehr …)
von schenk | Okt 4, 2008 | Allgemein
Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob es bei einem Fernabsatzgeschäft gegen verbraucherschützende Vorschriften verstößt, wenn der Verbraucher mit Versandkosten für die Hinsendung der Ware an ihn belastet wird, sofern er von seinem Widerrufs- bzw. Rückgaberecht Gebrauch macht und die Ware vollständig an den Verkäufer zurücksendet. (mehr …)
von schenk | Sep 26, 2008 | Allgemein
Der Kläger machte gegen die Beklagte, welche ein Internet-Portal für Reisen betreibt, Ansprüche auf Schadensersatz wegen Verletzung von vertraglichen Aufklärungspflichten geltend. (mehr …)
von schenk | Sep 24, 2008 | Allgemein
Das OLG Hamm (Beschluss vom 08.05.2008 – Az.: 4 W 57/08) hat kürzlich eine neue Entscheidung zur wettbewerbswidrigen Gewinnspielteilnahmen in Kopplung mit einem Kreditkartenerwerb verkündet. (mehr …)