Seit langem heiß diskutiert, wird das versteckte Verwenden von fremden Markenbegriffen im Internet, um die Auffindbarkeit des eigenen Angebotes zu verbessern.

So hatte der BGH (Urteil vom 18.05.2006 – Az. I ZR 183/03 – Impuls) im vergangenen Jahr erst entschieden, dass die Verwendung eines fremden Kennzeichens als verstecktes Suchwort (Metatag) im geschäftlichen Verkehr eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt und verboten ist.

Auch in den Google AdWords werden immer wieder fremde Marken als Keywords eingesetzt.

Einen solchen Fall hatte kürzlich das OLG Dresden (Urteil vom 09.01.2007 – Az: 14 U 1958/06) zu beurteilen.

Die Dresdner Richter sahen anders als noch die Vorinstanz des LG Leipzig (Urteil vom 12.09.2006 – Az. 5 O 1174) in der Verwendung einer fremden Marken als Google AdWord ein Markenverletzung.

Nach Ansicht des Gerichts stellt die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar. Dabei sei nicht entscheidend, dass das Suchwort für den Nutzer auf der entsprechenden Internetseite nicht sichtbar wird. Maßgeblich sei vielmehr, dass mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird.