von schenk | Jul 21, 2006 | Allgemein
Das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 31.5.2006 – Az:: 206 O 288/06)
hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob die Umgehung eines Kopierschutzes von Software einen Gesetzesverstoß darstellt. (mehr …)
von schenk | Jul 20, 2006 | Allgemein
Das OLG Naunburg (Urteil vom 20.01.2006 – Az.: 10 U 40/05 Hs) hatte sich mit der Werbung einer Versandapotheke zu befassen.
Beworben wurde dort u.a. das Mittel Glukokine, dass als „Nahrungsergänzungsmittel“ gekennzeichnet wurde, dabei jedoch unter Hinweis auf dessen zuckerstoffwechselfördernde Wirkung beworben wurde. (mehr …)
von schenk | Jul 19, 2006 | Allgemein
Das Landgericht Coburg hat mit Urteil vom 09.03.2006 (AZ: 1HK 0 95/05) über die einstweilige Verfügung eines eBay-Anbieters gegen einen anderen eBay-Anbieter entschieden. (mehr …)
von schenk | Jul 18, 2006 | Allgemein
Die Google Ad Words Werbung erfreut sich bei Gewerbetreibenden, die das Internet als Werbeplattform sehen, immer größerer Beliebtheit.
Jedoch gilt auch bei dieser Werbeform ähnlich wie bei Suchmaschinen, dass man Keywords auswählen muss, bei deren Eingabe dann die entsprechende Werbeanzeige erscheint. In diesem Zusammenhang verwenden eine Reihe von Anbietern in ihren Keywords auch fremde Marken oder sonstige Kennzeichen. (mehr …)
von schenk | Jul 17, 2006 | Allgemein
Der BGH (Urteil vom 13.07.2006 – Az.: I ZR 231/03) hatte sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung von Kontaktanzeigen von Prostituierten zu befassen. (mehr …)