Ein Arbeitnehmer war von seinem Arbeitgeber wegen des Vorwurfs, am Arbeitsplatz aus dem Internet pornografische Dateien herunter geladen zu haben, gekündigt worden. Im Nachhinein stellte sich der Vorwurf als haltlos raus, so dass die Kündigung nicht wirksam war.

Der Arbeitnehmer fühlte sich durch den Vorwurf jedoch auch in seiner Ehre verletzt und warf dem Arbeitgeber vor, durch die Kündigung depressive Verstimmungen mit Bauchschmerzen und gelegentlichem Herzrasen erlitten zu haben. Er forderte von seinem Arbeitgeber deshalb im Wege der Klage Schmerzensgeld und Entschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung.

Das LAG Köln (Beschluss vom 21.12.2005 – Az.: 9 Ta 409/05) wies die Klage ab.

Nach Auffassung der Kölner Richter führe der unberechtigte Vorwurf des Downloads pornografischer Inhalte im Rahmen eines Kündigungsschutzprozess weder zu einem Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts noch zu einem Schmerzensgeldanspruch wegen Körperverletzung.

Dabei meinten das Gericht, dass sich der Arbeitnehmer wegen der Vorwürfe in eine depressive Verstimmung mit Bauchschmerzen und gelegentlichem Herzrasen geradezu hineinsteigert habe. Dies sei dem Arbeitgeber nicht zuzurechnen, so dass hier kein Schmerzensgeld zu gewähren sei.

Hinsichtlich der Verletzung der Ehre sahen die Arbeitsrichter keinen objektiv schwerwiegenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht. Die Vorwürfe seien nicht in der Öffentlichkeit, sondern in einem Kündigungsschutzprozess zur Wahrung der Rechtsposition abgegeben worden, so dass keine jedenfalls erhebliche Ehrverletzung anzunehmen sei.