Update Abmahnwelle Online-Shops

Unter dem 22.03.2005 wurde in diesem Blog bereits berichtet, dass eine Firma Digital Worldnet aus Berlin über Ihre Rechtsanwälte Rubinstein aus derselben Stadt eine Vielzahl von Abmahnung an Online-Shops versendet hatten. (mehr …)

Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens

Die Benutzung einer verkürzten Bezeichnung als Domainnamen kann eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr begründen.
Wird der Eindruck erweckt, es handele sich um den Internetauftritt einer offiziellen oder berufsständischen, bundesweit vertretenen Handwerksorganisation, während tatsächlich eine kostenpflichtige Handwerkerauskunft betrieben wird, so liegt eine Irreführung vor. (mehr …)

BGH: Computerunternehmen und Hinweispflichten gegenüber Transporteur

Ein Unternehmen hat bei einem Computerunternehmen, Computer -Festplatten im Wert von mehr als 40.000,00 € erworben und diese über einen Transporteur, mit dem es bereits langjährige Geschäftsbeziehungen pflegte, versenden lassen. In einem Umladeplatz gingen die Festplatten auf unerklärliche Weise verloren. Das Unternehmen hatte die Festplatten für den Transport bei einer Versicherung versichert. Die Versicherung glich den Schaden aus und nahm den Transporteur gerichtlich auf Regress in Anspruch, so dass sich in letzter Instanz der BGH (Urteil vom 15.12.2005, Az. I ZR 95/03) mit der Sache zu beschäftigen hatte. (mehr …)